Allgemeine Geschäftsbedingungen
& Widerrufssrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Global Vision e.V.
für die Nutzung der Online-Akademie „Kingdom Campus“
Stand: April 2022
Inhalt
I. ANWENDUNGSBEREICH
II. ALLGEMEINE REGELUNGEN
- Vertragsschluss
- Beschaffenheit der Leistungen
- Leistungserbringung
- Deine Mitwirkungsleistungen
- Datensicherung
- Ansprüche bei Mängeln
- Haftung
- Vertraulichkeit
- Datenschutz
- Nennung als Referenzkunde
- Sonstige Regelungen
- Pflichtinformationen für Verbraucher
III. BESONDERE REGELUNGEN
- Schulungen und Kurse
- Vertragsgegenstand
- Nutzungsrechte
I. ANWENDUNGSBEREICH
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Global Vision e.V. (nachfolgend „wir“) gelten für sämtliche Leistungen, die wir vereinbarungsgemäß für dich erbringen (nachfolgend zusammen „Vertragspartner“, einzeln auch „Partei“). Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit dir abschließen. Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich aus dem jeweiligen im Einzelfall abgeschlossenen Vertrag („Einzelvereinbarung“). Regelungen, die von diesen AGB abweichen und/oder diese ergänzen, bedürfen zumindest der Textform (z.B. E-Mail, Fax).
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von dir (sofern vorhanden) finden keine Anwendung, auch wenn wir diesen nicht widersprochen haben.
(3) Wir sind dazu berechtigt, die vorliegenden AGB bei Bedarf zu ändern (insbesondere bei Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung). Wir werden dich in diesem Fall rechtzeitig (mindestens 4 Wochen vorher) über die geplanten Änderungen in Kenntnis setzen und dir die Möglichkeit geben, die Änderungen zu überprüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Deine Zustimmung zur jeweiligen Änderung gilt als erteilt, wenn deine Ablehnung nicht innerhalb einer angemessenen von uns im Einzelfall bestimmten Frist schriftlich bei uns eingegangen ist. Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt deiner Bestellung aktuellen Fassung.
II. ALLGEMEINE REGELUNGEN
Die Allgemeinen Regelungen finden für sämtliche Leistungen von uns Anwendung, soweit nachfolgend im Besonderen Teil nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir dir per E-Mail eine Bestellbestätigung schicken.
2. Beschaffenheit der Leistungen
(1) Für die Beschaffenheit unserer Leistungen ist die bei Vertragsschluss jeweils anwendbare Produktbeschreibung ausschließlich maßgeblich.
(2) Zusicherungen und öffentliche Angaben, insbesondere in Bezug auf das Vorhandensein von bestimmten Eigenschaften unserer Leistungen, bedürfen für ihre Wirksamkeit und Verbindlichkeit zumindest der Textform. Wir gewähren nur dann eine Garantie, wenn wir eine Garantie ausdrücklich als solche bezeichnen.
(1) Wir sind zu Teilleistungen und entsprechenden Teilabrechnungen berechtigt.
(2) Leistungs- und Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Die Einhaltung dieser verbindlichen Fristen setzt voraus, dass du alle dir obliegenden Verpflichtungen (insbesondere deine Mitwirkungsleistungen nach Teil II Ziffer 4 „Deine Mitwirkungsleistungen“) erfüllt hast. Ist dies nicht der Fall, verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum. Dies gilt nicht, soweit wir die Verzögerung zu vertreten haben.
(3) Bei sonstigen Verzögerungen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. bei Vorliegen höherer Gewalt wie Naturkatastrophen) verschieben sich die als verbindlich vereinbarten Leistungs- und Ausführungsfristen angemessen. Die gesetzlichen Ansprüche der Vertragspartner bleiben unberührt.
4. Deine Mitwirkungsleistungen
(1) Du bist verpflichtet, den im Einzelfall vereinbarten Mitwirkungsleistungen nachzukommen.
(2) Über die ausdrücklich genannten Mitwirkungsleistungen hinaus bist du verpflichtet, die Mitwirkungsleistungen zu erbringen, die für die vertragsgemäße Leistungserbringung durch uns erforderlich und die allgemein als üblich anzusehen sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Maßnahmen:
- Du bist dafür verantwortlich, dass in deinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Online-Akademie geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
- Du bist verpflichtet, die zur Sicherung deiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
(3) Sofern im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, hast du die Mitwirkungsleistungen unentgeltlich zu erbringen.
Für die Durchführung einer geeigneten Datensicherung bist du allein verantwortlich. Wir haften nur nach Maßgabe von Teil II Ziffer 7 „Haftung“.
(1) Wir beheben technische Mängel unserer Schulungsdatenbank innerhalb einer angemessenen Frist. Unsere Verantwortung erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von uns betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf deine Systeme und die Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.
(2) Wir wenden für die Auswahl und Pflege der Schulungs- und Kursinhalte die branchenübliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte können von uns aber nicht gewährleistet werden.
(3) Es obliegt dir, auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich und nachvollziehbar anzuzeigen.
(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
(1) Wir haften nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrags erforderlich ist und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Unsere Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Dasselbe gilt für die Haftung im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
(4) Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haften wir nicht verschuldensunabhängig für anfängliche Mängel.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von unseren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
(1) Die Vertragspartner werden alle Geschäftsgeheimnisse einschließlich des Inhalts der vertraglichen Regelungen vertraulich behandeln. Dasselbe gilt für Informationen der anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind (nachfolgend zusammen „vertrauliche Informationen“). Die empfangende Partei wird die vertraulichen Informationen mit derselben Sorgfalt behandeln, wie sie eigene vertrauliche Informationen der gleichen Sensitivität behandelt, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
(2) Eine Nutzung der vertraulichen Informationen ist auf den Gebrauch im Zusammenhang mit dem Vertrag beschränkt. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei ist die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Dritte nicht gestattet. Keine Dritte im Sinne dieses Absatzes sind verbundene Unternehmen sowie Berater, die von Gesetzes wegen zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. Wir sind berechtigt, auch vertrauliche Informationen an unsere Unterauftragnehmer weiterzugeben, soweit dies für die ordnungsgemäße Leistungserbringung erforderlich ist. Wir werden unseren Unterauftragnehmern in diesem Fall eine vertrauliche Behandlung dieser Informationen auferlegen, soweit nicht bereits eine entsprechende allgemeine Verpflichtung zur Wahrung der Vertraulichkeit besteht.
(3) Soweit anwendbare gesetzliche Verpflichtungen dies erfordern, ist der Empfänger zur Offenlegung und Weitergabe vertraulicher Informationen berechtigt. Sofern gesetzlich zulässig, wird er die andere Partei vor Offenlegung der vertraulichen Informationen informieren.
(4) Von dieser Verpflichtung zur Vertraulichkeit ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,
a) die bei Vertragsabschluss bereits allgemein bekannt waren oder nachträglich ohne Verstoß gegen die in diesen AGB enthaltenen Verpflichtungen zur Vertraulichkeit allgemein bekannt wurden;
b) die der Empfänger unabhängig von diesem Vertrag entwickelt hat oder
c) die der Empfänger ohne Rechtsbruch von Dritten oder außerhalb dieses Vertrags von der anderen Partei ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erhalten hat.
(5) Die Verpflichtung zur Wahrung der Vertraulichkeit gilt für die Laufzeit des jeweiligen Vertragsverhältnisses sowie für einen Zeitraum von 2 Jahren nach Beendigung des Vertrags.
(1) Die Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze beachten.
(2) Sofern und soweit wir im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten von dir im Auftrag verarbeiten, werden wir vor Beginn der Verarbeitung eine ausreichende Vereinbarung im Sinne von Art. 28 DS-GVO mit dir abschließen.
(1) Wir sind nach vorheriger Zustimmung berechtigt, dich als Referenzkunden zu benennen. Die Nennung kann dabei auch online (z.B. auf unserer Webseite) erfolgen. Du kannst nur aus wichtigem Grund deine Zustimmung verweigern und eine einmal erteilte Zustimmung widerrufen. Im zweiten Fall bleiben wir berechtigt, bereits erstelltes auch digitales Werbematerial zu verbrauchen bzw. weiter zu nutzen.
(2) Die Referenznennung erfolgt grundsätzlich mit Firmennamen und Darstellung deines Logos (sofern vorhanden). Du räumst uns zu diesem Zweck unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht hinsichtlich der hierfür erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte, Namens- und Markenrechte) ein.
(1) Du darfst, soweit gesetzlich zulässig, nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und diesbezüglich ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
(2) Du darfst Rechte aus dem Vertragsverhältnis nur abtreten, wenn wir vorher schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt nicht für die Abtretung von Zahlungsansprüchen.
(3) Sollten einzelne Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.
(4) Auf das Vertragsverhältnis ist das deutsche Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
(5) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von uns.
(6) Die Schriftform wird durch die Textform (z.B. E-Mails, Telefax) gewahrt, soweit nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wurde.
12. Pflichtinformationen für Verbraucher
Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS):
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
Wir sind weder verpflichtet noch dazu bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
III. BESONDERE REGELUNGEN
(1) Konkreter Inhalt und Umfang der Schulungen und Kurse lassen sich der entsprechenden Produktbeschreibung entnehmen. Ein Schulungserfolg ist nicht geschuldet. Daneben hast du keinen Anspruch auf Durchführung der Schulung durch einen bestimmten Referenten.
(2) Die Schulung erfolgt grundsätzlich in deutscher Sprache. Dasselbe gilt für die dazugehörigen Schulungsunterlagen und -videos („Schulungsmaterial“), die dir in einem üblichen Dateiformat zur Verfügung gestellt werden (z.B. per Download). Die Verwendung üblicher englischsprachiger Fachbegriffe ist zulässig.
b. Nutzungsrechte
(1) Mit vollständiger Zahlung der jeweils vereinbarten Vergütung erhältst du das nicht übertragbare und einfache Recht, das Schulungsmaterial für die Dauer des Nutzungsvertrags für eigene interne Zwecke zu nutzen.
(2) Die Nutzung des Schulungsmaterials ist auf die im Nutzungsvertrag festgelegte Zahl der berechtigten Nutzer beschränkt. Die Nutzer sind von dir namentlich zu benennen, sofern kein Zugriff mittels IP-Check vereinbart ist. Die Zugangsberechtigung der betreffenden berechtigten Nutzer wird von uns per E-Mail oder schriftlich bestätigt.
(3) Wir sind berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
(4) Du bist verpflichtet, die berechtigten Nutzer auf die vorstehenden Bestimmungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen.
(5) Du bist verpflichtet, uns nach Aufforderung schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung des Schulungsmaterials zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.
Hier kannst du unsere AGB herunterladen und speichern:
Widerrufsrecht für Verbraucher
(§ 13 BGB)
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen.
Unter Verbraucher sind natürliche Personen zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
I. Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das unter Ziffer III. beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und du deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags dein Widerrufsrecht verlierst.
II. Widerrufsrecht bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das unter Ziffer III. beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt (zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest) bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Dieser Anspruch besteht nur dann, wenn du das Verlangen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, Fax) übermittelt hast.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.
III. MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte das folgende Formular aus und sende es zurück: